Innenminister Thomas de Maizière fordert eine Verbesserung der Teilnahme von Muslimen an der deutschen Gesellschaft (17. Mai 2010)

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Die Islamkonferenz ist eine Dialogplattform:

– Sie ist ein Forum, in dem Staat und Muslime miteinander im Gespräch sind.

– Sie kann demnach keine allgemein verbindlichen Beschlüsse fassen.

– Sie kann allerdings durch Erfahrungsaustausch, Begriffsklärungen und Empfehlungen den Prozess der Integration unterstützen.

Die Umsetzung von Ergebnissen und Empfehlungen kann jedoch in den wenigsten Fällen durch die Islamkonferenz selbst erfolgen.

Der Erfolg der Islamkonferenz liegt in der Hand der Verantwortung der einzelnen Mitglieder der Islamkonferenz: Bundesministerien, Landesfachministerkonferenzen, Kommunen, Verbände der Muslime und Einzelpersonen, aber auch in der Verantwortung weiterer Akteure, insbesondere auch der Zivilgesellschaft als Ganzes.

Mein Ziel ist, dass die Ergebnisse unserer Beratungen breite Berücksichtigung finden und dass sie Anstoß liefern für zahlreiche Projekte, Maßnahmen und Initiativen.

Nur dann wird die Islamkonferenz eine wesentliche praktische Wirkung entfalten. Wir sind (jedenfalls nach dem Kalender) mitten im Frühling. Daher sehe ich die Islamkonferenz – etwas bildhaft gesprochen – als einen Baum, der sich in viele Äste aufteilt, an denen wiederum zahlreiche Knospen treiben.

Bevor ich jetzt die Aussprache eröffne, erlauben Sie mir einige generelle Anmerkungen wie auch Vorschläge zum konkreten Vorgehen.

Das Arbeitsprogramm wurde im Vorbereitungsausschuss gemeinsam erarbeitet. Dadurch ist ein ausgewogenes Arbeitsprogramm entstanden, das Anregungen – und zwar ebenso Anliegen der muslimischen wie der staatlichen Seite – in großem Umfang berücksichtigt. Das gemeinsame Erarbeiten eines Arbeitsprogramms war neu. Wenn ich heute das Ergebnis betrachte, hat sich die Arbeit gelohnt:

Wir greifen in dem Arbeitsprogramm zentrale Fragen des Miteinanders zwischen Mehrheitsgesellschaft und Muslimen in Deutschland auf. Es umreißt die grundsätzliche Zielsetzung, verbunden mit ersten Themenvorschlägen, aus denen sich konkrete Arbeitsaufträge ableiten lassen. Die heutige Aussprache möchte ich gerne dazu nutzen, um zu erörtern, welche Projekte sich konkret hieraus ableiten lassen und mit welchen wir die Arbeit beginnen können.